BuH

Es war ein Signal mit Ausrufezeichen, das Sarajevo am Sonntag, 8. September erlebte. Die bosnische Hauptstadt war die letzte in der Balkan-Region, die gegen den Widerstand ultra-orthodoxer und extremistischer Kräfte endlich öffentlich gegen sexuelle Unterdrückung aufbegehrte, aber nicht nur dagegen.

Nahe Bihać wurden im Juni 2019 auf Betreiben der lokalen Behörden mehrere Hundert Flüchtlinge auf einer Müllkippe regelrecht entsorgt – Vučjak ist ein sandiger Platz ohne Strom, ohne Wasser. Das Rote Kreuz versucht hier verzweifelt, die Mindestversorgung sicherzustellen. Die UNO hat den Platz bereits als komplett ungeeignet für die Unterbringung von Flüchtlingen eingestuft, der Standort berge hohe Gesundheitsrisiken, nicht zuletzt aufgrund der Ausdünstungen von Müllmassen, die unter der Erde liegen. Die EU ist gefragt, diesen unmenschlichen Entgleisungen entgegen zu treten. [gallery]

Das historische Museum von Bosnien und Herzegowina ist ein Zeitzeuge der gesellschaftlichen und politischen Lage des Landes. Seit dem Ende des Krieges besteht auf politischer Ebene kein Interesse an der Kulturinstitution, nicht zuletzt, weil das Museum für eine gemeinsame Geschichte von Bosnien und Herzegowina steht. Dennoch ist das Historische Museum in den letzten Jahren zu einer einzigartigen kulturellen Institution herangewachsen.

Politische Zerrissenheit, Luftverschmutzung und eine hohe Arbeitslosigkeit, das sind nur einige Gründe, welche in den letzten Jahren Tausende dazu bewogen haben Bosnien zu verlassen. Die Geschichten von jungen Leuten, die ihr Glück in Westeuropa suchen, sind zahlreich. Dabei gehen oft die jungen Leute vergessen, die versuchen in einer abnormalen Situation ein normales Leben zu führen und sich für eine bessere Zukunft Bosniens einsetzen.

Bis heute ist es in der kroatischen Öffentlichkeit schwer zu vermitteln, dass Kroaten und Serben sich in Kroatien bekriegten und gleichzeitig in Bosnien und Herzegowina zusammengearbeitet haben sollen. Die Legitimation des „Heimatkrieges“ würde gefährdet. So ist es kein Wunder, dass nationalistische Ideologen in Kroatien Absprachen Tuđmans mit Serbien strikt zurückweisen. Doch die damalige Stimmung in Kroatien und Serbien ist über die Presse dokumentiert.

Am Wochenende wird in Bosnien-Herzegowina gewählt: Vor dem Urnengang heizen Nationalisten das Klima mit radikalen Tönen an. Offen werden Drohungen zur Abspaltung geäußert. Die RS will ein Großserbien, die Kroaten forcieren eine eigene Entität – die Kriegsziele aus den 90ern werden wiederbelebt. Hetzkampagnen prägen eine Atmosphäre, in der kritische oder alternative Kräfte bedroht oder gar umgebracht werden.

Was Recht und Ordnung ist, bestimmt eine kleine korrupte Klasse – mit diesem Ansatz wird seit Jahren die Ausbildung funktionaler demokratischer Systeme behindert, in denen jede/r die Möglichkeit hätte, seine oder ihre Rechte einzuklagen. Die Behinderung der Ausbildung rechtstaatlicher Strukturen macht es den nepotistischen Eliten einfach, ein Vakuum aufrecht zu erhalten, in denen einige wenige Clans das Sagen haben, die staatlichen Mittel unter sich und ihren Günstlingen verteilen, auf feudale Art und Weise Jobs vergeben. Publikation in PDF hier  

In Bosnien und Herzegowina zeigen sich die brutalen Auswirkungen der EU-Flüchtlingspolitik jenseits der „Außengrenze“. Dass die Abschottung Europas die angebliche Krise gelöst habe, ist eine naive Vorstellung. 

Aufgrund mangelnder Infrastruktur und Vorsorge leben Flüchtlinge in Bosnien und Herzegowina unter menschenrechtsverletzenden Bedingungen. Die Kommissarin für Menschenrechte im Europarat nimmt die Regierung in die Pflicht.

In einem Brief an die Ministerin für Menschenrechte und Flüchtlingsfragen und den Minister für Sicherheit Bosnien und Herzegowinas appellierte die Kommissarin für Menschenrechte des Europarats, Dunja Mijatović, an die bosnisch-herzegowinischen Behörden, ihre Bemühungen zur Unterstützung der neu ankommenden Migrant/innen deutlich zu verstärken.  

Der 100. Jahrestag des Ersten Weltkriegs hat die Gesellschaften des Balkans, vor allem aber ihre politischen und intellektuellen Eliten, an eines der bedeutendsten historischen Weltereignisse erinnert. In manchen Fällen hat dieser Jahrestag jenen Teil der Geschichte buchstäblich vor dem Vergessen bewahrt. Eine kurze Übersicht der Erinnerungskultur zum Ersten Weltkrieg und die Ereignisse in dieser Zeit in einigen der Balkanstaaten führen uns zu dem Schluss, dass ein solches Weltereignis – mit weitreichenden Folgen für die Region – in Vergessenheit geraten ist, da eine andere Geschichte die nationalen Narrative beherrscht. (Weiter in englischer Sprache)

Es verwundert nicht, dass ein solcher Leader beliebt ist unter jenen Bürger/innen Bosnien und Herzegowinas, die sich durch eine religiös-nationale; naja, mehr religiöse als nationale, mehr (pan)islamische als bosniakische und bosnisch-herzegowinische; eben einer Politik der Familie Izetbegović beseelen lassen.

Wenn Sie aus Mittel-, Ost- und Südosteuropa, Frankreich, Israel, Nordamerika oder dem arabischen Raum kommen, dann können Sie mithilfe des Internationalen Parlamentsstipendiums des Bundestages (IPS) fünf Monate die Abläufe im Deutschen Bundestag mitverfolgen, davon drei in einem Abgeordnetenbüro mitarbeiten.

Wie es aussieht, wird die EU nach den Parlamentswahlen im Oktober 2018 gezwungen sein, sich der größten Verfassungskrise des Landes seit dem Ende des Krieges und dem Scheitern ihrer Initiative in BiH zu stellen.

Dies ist die Geschichte über Frauen aus dem kleinen Ort Kruščica bei Vitez, deren Aktionen in kürzester Zeit große gesellschaftliche Veränderungen in ihrer Gemeinde ins Rollen gebracht haben. Sie stellten sich mutig auf eine Brücke und hinderten mit ihren Körpern eine Spezialeinheit der Polizei daran, den „sicheren“ Übergang einer Bautruppe zu ermöglichen.

Lesen Sie die erschütternden Zeugenberichte über Verbrechen aus den Jahren 1992-1995 in Bosnien und Herzegowina, vorgestellt im Rahmen der Konferenz "Recht und Unrecht auf dem Balkan - 25 Jahre ICTY" in Berlin.  Vorgelesen von Vernesa Berbo als Auftakt der Konferenz.