Demokratie

Sie sprechen von damals, vom Sommer 1995, als sie Kinder waren, als sie eiligst ihre Spielsachen packen mussten, um sich vor den serbischen Truppen in Sicherheit zu bringen. Die Angriffe, die Ängste - die Welt schien für sie damals still zu stehen. Sie erzählen davon, wie es sich damals anfühlte, als die damalige sogenannte Schutzone der UNO eben keinen Schutz mehr bot. Wie es sich anfühlte, als die Hoffnungen, von Internationalen vor dem Hass der anrückenden Serben beschützt zu werden, sich in Nichts auflöste. Damals, als die internationale Gemeinschaft einknickte vor der Gewalt, die ganz Bosnien seit 1992 überrollte und schließlich in Srebrenica kulminierte. Irgendwann, berichtet eine der Überlebenden, habe sie begriffen, dass sie keinen Vater mehr habe.  

Am Sonntagmorgen den 17. Mai um 4.30 Uhr beginnt die Stadt mit dem Abriss des albanischen Nationaltheaters in Tirana. Polizisten stürmen das Gebäude, das seit Juli letzten Jahres von Aktivisten besetzt wird. Unter Einsatz von Tränengas nehmen sie zwanzig Personen fest. Wenig später schlägt eine Baggerschaufel gegen die Fassade des Hauses. Zwei Jahre hatten Theaterschaffende und Akteure der Zivilgesellschaft um den Erhalt des Gebäudes gekämpft, das jetzt in Trümmern liegt. Die Ereignisse zeugen von einer autoritären Regierungspraxis – dagegen regt sich Protest.

Die Vergabe des Nobelpreises an Peter Handke hat weit reichende Folgen: Dessen Leugnung der schwersten Gräueltaten, die nach dem Zweiten Weltkrieg auf Europäischem Boden begangen wurden, ist dazu angetan, die Grundlage unserer Demokratien zu sprengen. Werte und Normen eines zivilisatorischen Miteinanders werden aufgeweicht. Damit scheint wieder alles möglich: Die Würde des Menschen ist neuerlich antastbar.

Von einer Gleichstellung von Mann und Frau sind wir weltweit weitentfernt. In Südosteuropa werden seit Jahren nahezu alle politischen Entscheide weiterhin von Männern gefällt. Es ist an der Zeit, dass die Frauen endlich zusammenstehen und ihre Stimme im öffentlichen Raum zurückgewinnen.

Es existiert eine groteske Umkehrung des Paradigmas von Recht und Ordnung. Nicht Gesetze oder internationale Standards bestimmen, was rechtmäßig ist, sondern kriminelle Machtkartelle, die mit den dominierenden Parteien enge Überschneidungen aufweisen.  Als Folge daraus sind Individual- und Menschenrechte weitestgehend ausgehebelt, der Einzelne hat in diesen rechtsfreien Strukturen kaum Chancen, sein Recht durchzusetzen. Der Westen, allen voran die EU, hat es nicht vermocht, diese destruktiven Kräfte einzudämmen und für ihre Agenda – Demokratie, Liberalität, Vielfalt – nachdrücklich zu werben. Mit ihrer Verzagtheit, die die EU schon im Bosnien-Krieg an den Tag legte, versäumt die EU es nun neuerlich, europäische Werte auf dem Balkan zu verteidigen. Dies allerdings bedroht mehr und mehr auch die EU in ihren Grundfesten: Grassierende Zerstörungsideologien, die sich in den neunziger Jahren Bahn gebrochen haben, schwappen nun in die EU zurück und gefährden den Zusammenhalt innerhalb der Union.

Nord-Mazedonien muss weiterhin auf den erhofften Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen warten. Der Entscheid hat im Land eine politische Krise ausgelöst. Nicht nur die EU hat an Glaubwürdigkeit verloren, sondern auch die Regierung Zoran Zaevs. Wobei nicht vergessen gehen sollte, dass mit den anstehenden Neuwahlen insbesondere die Zivilgesellschaft Nord-Mazedoniens erneut mit nicht zu unterschätzenden Herausforderungen konfrontiert sein wird.