Demokratie

Noch immer müssen Homo-,Trans- und Intersexuelle begründen, warum sie vielleicht nicht als gleichartig, aber doch als gleichwertig anerkannt werden wollen. Sie sind es, die ihre Liebe und ihr Begehren rechtfertigen müssen – und nicht diejenigen, die ihnen die Anerkennung verweigern.

Europa ist mehr als Schuldenkrise, Bürokratie und nationale Kleingeisterei. Dies zeigt der Europaatlas, den die Heinrich-Böll-Stiftung gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, dem European Council of Foreign Relations und Le Monde Diplomatique herausgibt.

Das erste zielgerichtete zweitägige Training im Rahmen des Projektes  Coming out! fand am 7./8. April in Sarajevo statt. Das Training wurde für Polizeibeamt/innen aus der Abteilung der Kriminalpolizei (OKP) und den Bereitschaftsdiensten in den Polizeiwachen im Kanton Sarajevo organisiert. Thema des Trainings waren Hassverbrechen aufgrund sexueller Orientierung und/oder Geschlechteridentität.

Lange Zeit konnte die Europäische Union auf eine breite, mehr oder weniger stillschweigende Zustimmung der Bevölkerung bauen. Diese Zeiten sind vorbei. Unser Dossier erörtert anhand von Beispielen die Möglichkeiten und Grenzen demokratischer Teilhabe in der EU.

Die landesweiten Proteste in Bosnien-Herzegowina haben vor allem wegen der Unzufriedenheit der Bürger/innen aufgrund ihrer Armut und der ausweglosen Post-Dayton-Krise begonnen, die insbesondere in den vergangenen Jahren über dem Land schwebt. In einigen Städten  (Tuzla, Bihać, Sarajevo, Konjic, Mostar, Bijeljina, Banja Luka usw.)  fordern die Bürger/innen durch verschiedene Formen der politischen Partizipation (Proteste, Plenen usw.) bessere Lebensbedingungen, um ihre verlorene Würde wiederzuerlangen.

SARAJEVO, Bosnien-Herzegowina, 19. Februar 2014 – Die Blockade des bosnisch-herzegowinischen Wegs in die Europäische Union ist nun offiziell und wurde am Dienstag, den 18. Februar bei der Pressekonferenz des Kommissars für EU-Erweiterungen, Stefan Füle, in Sarajevo klar bestätigt, nachdem die letzte Runde der Verhandlungen über die Verfassungsreform in BiH hinsichtlich des Sejdic-Finci Urteils gescheitert war.

Das Sarajevo Open Center hat im Rahmen des von der Europäischen Union finanzierten Projektes Coming out! Befürwortung und Schutz der Rechte von LGBT Personen, in Zusammenarbeit mit den Partnerorganisationen Heinrich Böll Stiftung und Stiftung CURE erfolgreich ein Training zum Thema Überwindung der Angstsprache – Die Rolle der Medien in der Anerkennung der Rechte von LGBT (lesbischen, gay, bi- und transsexueller) Personen durchgeführt. Am Training, das am 22. und 23. Februar 2014 in Konjic stattfand, nahmen 15 Student/innen der Journalistik und Journalist/innen aus ganz Bosnien-Herzegowina teil