EU-Integrationen

Lesen Sie in diesem Artikel über einen Kommentar, den die Mitglieder der Initiative für das Monitoring der EU-Integration BiH nach der Veröffentlichung des offiziellen Berichts der EU-Kommission für BiH verfasst haben. In dem Kommentar wird auf die konstante Intransparenz in der so genannten Reformagenda hingewiesen, die sich anstelle einer Reihe von Reformen in BiH bezüglich der Verbesserung und des Schutzes der Menschenrechte auf sozio-ökonomische Reformen konzentriert. Lesen Sie hier auch den alternativen Fortschrittsbericht für BiH.   

Trotz ständiger Versprechen, sowohl aus dem Inland als auch der internationalen Gemeinschaft, bleiben Fortschritte in Richtung eines wirtschaftlich und politisch funktionierenden Staates aus. Ein solcher Staat ist von den nationalen politischen Eliten nicht erwünscht, und die internationale Gemeinschaft schreckt vor radikaler Druckausübung und Reformen zurück.

Europa ist mehr als Schuldenkrise, Bürokratie und nationale Kleingeisterei. Dies zeigt der Europaatlas, den die Heinrich-Böll-Stiftung gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, dem European Council of Foreign Relations und Le Monde Diplomatique herausgibt.

Lange Zeit konnte die Europäische Union auf eine breite, mehr oder weniger stillschweigende Zustimmung der Bevölkerung bauen. Diese Zeiten sind vorbei. Unser Dossier erörtert anhand von Beispielen die Möglichkeiten und Grenzen demokratischer Teilhabe in der EU.