Öffentlicher Raum als Gemeingut

Im Rahmen des Projektes „Öffentlicher Raum als Gemeingut“, einer vom Zentrum für Umwelt gestarteten Initiative unter dem Titel „Unser Raum“, fand am Mittwoch, den 21.11.2013. in Banja Luka  ein Fachgespräch zum Thema „Teilnahme der Bürger/innen am Ausarbeitungsprozess und der Verabschiedung der Dokumente für Raumplanung" statt. Neben dem Organisator nahmen dabei auch Vertreter/innen des Amtes für Raumplanung der Stadtverwaltung und die Leiterin der Abteilung für Strategieplanung, EU-Integration und Investitionen, ebefalls aus der Stadtverwaltung, teil. Ausserdem auch Mitglieder der Kommission für Raumplanung des Stadtparlaments, Vertreter/innen des Unternehmens "Urbis centar" GmbH, das Institut für Bauwesen "IG", "Projekt" a.d., der städtische Betrieb "Novi urbanisticki zavod RS", Professor/innen und Student/innen der Fakultät für Architektur und Bauwesen zu Banja Luka, sowie Vertreter/innen der Bürgervereinigung "Forchungszentrum für Raum".

Zu Beginn des Fachgesprächs wurden die Teilnehmer/innen kurz mit den Zielen der Initiative "Unser Raum" und dem Projekt, das aktuell durchgeführt wird, bzw. mit Aktivitäten, die bisher durchgeführt, bzw. für den kommenden Zeitraum geplant sind, bekannt gemacht. Ausserdem wurde die Internetseite www.nasprostor.org vorgestellt.

Nachdem die vorläufige Liste mit Empfehlungen für eine verbesserte Bürger/innenbeteiligung und die Verabschiedung der Raumplanungsdokumente vorgestellt wurde, ging die DIskussion in Richtung allgemeiner Anmerkungen und Erläuterungen zum Prozess der öffentlichen Einsichtnahme, sowie Informationen  darüber, auf welche Arrt die Bürger/innen über ihr Recht auf Einsichtnahme informiert werden. Die Leiterin des Amtes für Raumplanung hob hervor, dass die Bürger/innen alle Informationen und notwendigen Erläuterungen, sowie Hilfe bei der Formulierung von Kommentaren zu Raumplanungsdokumenten im Zentrum für Genehmigungen bei der Stadtverwaltung bekommen können. Nach allgemeinen Anmerkungen und Vorschlägen haben die Anwesenden über einzelne Empfehlungsvorschläge diskutiert.

Die Anwesenden wiesen darauf hin, dass einige der Empfehlungen nicht durchfühbar sein würden aufgrund fehlender Informationen oder Rechtsnormen, die für ihre Realisation unentbehrlich seien, während sie für andere Empfehlungen Vorschläge unterbreiteten, die klarer definiert wären und bessere Ergebnsise zeigen würden. Alle Anwesenden waren sich darüber einig, dass im kommenden Zeitraum an einer Fortbildung der Bürger/innen zu den Möglichkeiten einer Teilnahme in Ausarbeitungsprozessen und der Verabschiedung der Raumplanungsunterlagen, sowie an der Förderung einer Bürger/innenteilnahme an diesen Prozessen gearbeitet werden muss.

Als Organisatoren sind wir positiv von der zahlreichen Teilnahme der Bürger/innen am Fachgespräch überrascht, was zusätzlich vom bestehenden Interesse und dem Bedarf an Diskussionen zu diesem Thema zeugt. Wir hoffen, dass dieses Fachgespräch nur der Anfang einer Zusammenarbeit zur Lösung der Probleme und der Förderung des Managements von öffentlichem Raum in der Stadt war.