Bericht - Fact Finding Missions in Lukavac und Brod

Im Juli 2011 hat das Helsinki Komitee für Menschenrechte in BuH in Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung und dem Zentrum für Umwelt und Energie Tuzla im Rahmen des von der EU finanzierten Projektes “Partnerschaft für höhere Umweltstandards in BuH” bisher zwei der geplanten fünf Fact Finding Missions durchgeführt, und zwar in Lukavac und Brod. Haupziel dieser Misisonen ist es, die schlimmsten Fälle von Missachtung des Rechts auf ein gesundes Leben und Umwelt zu dokumentieren.

 

Das Team, bestehend aus Mitgliedern des Helsinki Komitees, Journalist/innen, Ökolog/innen und Jurist/innen, hat in Zusammenarbeit mit NGOs aus den beiden o.g. lokalen Gemeinden diverse Treffen mit Regierungs- und einigen Vertreter/innen aus Industrie und Gesundheitszentren in Lukavac und Brod organisiert.

In Lukavac wurden die Zementfabrik, die Soda-Fabrik und GIKIL besucht. Während der eintägigen Mission wurde klar, dass die Gemeinden zwar eine positive Gesetzeslage vorweisen, ihre Zuständigkeit, Verpflichtung und Verantwortung jedoch sehr gering ist, da sie auf kantonalem und Entitätsniveau liegt.

Ebefalls wurde festegestellt, dass der Gesundheitszustand der Einwohner der Gemeinde Lukavac sehr schlecht ist eine große Zahl an Lungenerkrankungen zu verzeichnen ist (vor allem bei Kindern). Auch die Zahl an Karzinomen wächst.

 

In Brod haben landwirtschaftliche und Öko-Inspektoren die Raffinerie in Brod, die noch immer keine Umweltgenehmigung hat, als größten Verschmutzer in dieser Gemeinde bewertet. Neben der Raffinerie wurden noch einige kleinere Verschmutzer entdeckt: Tankstellen, Ziegelfabrik, Tischler- und Schreinereibetriebe, Autowaschanlagen, Schlachthöfe und deren Abfälle. Die Vertret/innen des Helsinki Komitees für Menschenrechte in BuH haben versucht, ein Treffen mit dem Management der Raffinerie zu vereinbaren, es wurde ihnen jedoch nahe gelegt, für das Betreten der Raffinerie eine vorschriftsgemäße Genehmigung von der Regierung der RS einzuholen, was das Helsinki Komitee für Menschenrechte in BuH in nächster Zeit zu tun beabsichtigt.

Was den Gesundheitszustand der Einwohner/innen aus dem Gebiet Brod angeht, haben die dortigen Vertreter/innen der Gesundheitszentren hervorgehoben, dass bisher keine offiziellen Untersuchungen eingeleitet worden seien, es werden lediglich nur allgemeine Daten erhoben, so dass eine erhöhte Anzahl an Erkrankungen der Atemwege (chronsich) festgestellt wurde und man davon ausgehe, dass die Raffinerie als Verschmutzer, aber auch das sumpfige Gebiet mit häufigem Nebel wesentlich zu diesem Zustand beigetragen haben.

 

 

Eine der Schlussfolgerungen, zu der man am Ende der zwei Fact Finding Missionen kam war die Tatsache, dass es für die Gewährleistung eines gesunden Lebens und gesunder Umwelt in BuH einer vermehrten Übertragung der Zuständigkeiten auf die lokalen Gemeinden bedarf. Bürger/innen und NGOs verlangen von den Gemeinden eine schnellere Problemlösung und die Schaffung besserer Bedingungen für ein gesundes Leben. Man wurde sich darüber einig, dass für die Umsetzung und Wahrung der Menschenrechte im Bereich der Umwelt, den Datenzugriff über die Umweltqualität, die Ausarbeitung und Entscheidungsfindung im Umweltbereich und dem Zugang zu Justiz Fortbildungen im Umweltbereich und eine Bewusstseinserweiterung sowohl der Bürger/innen als auch der staatlichen Institutionen dringend notwendig sind.